Jede Partei hat ein gewisses Image. Die Union ist, bzw. war die Partei, welche zuverlässig eine Regierung anführen konnte, die SPD ist die Agenda zwanzig-zehn Partei, die Grünen die Klimaretter, die FDP betont den Wert der Freiheit und die AfD ist die Partei, die sich als Widerstandspartei sieht. Doch wofür steht die eigentlich die Linke? Der erste Gedanke, der dabei vielen kommt, ist vermutlich Opposition und das ist auch nicht verwunderlich. Seit ihrem ersten Einzug ins Parlament 1990 war die Partei nicht ein einziges Mal in der Regierung. Nun gut, 30 Jahre später reißt sie nicht mal mehr die 5%-Hürde bei der Wahl 2021. Nur dank 3 Direktmandaten kann die Partei sich noch in den Bundestag retten. Doch dieses Ergebnis ist nicht komplett überraschend. Das Ansehen der Linken hat schon in den letzten Jahren immer mehr an Ansehen verloren. Daran dürfte nicht zuletzt ein heftiger Streit innerhalb der Partei sein. Ist die Linke mittlerweile überflüssig?
Grundgesetz Artikel 39 §2 „Der Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tag nach der Wahl zusammen“. Bei dieser ersten Sitzung sollte es offensichtlich werden, dass die Fraktion der Linken stark geschrumpft ist. Ganze 30 Abgeordnete der Linken haben ihr Mandat für den Bundestag verloren, also fast die Hälfte der Fraktion. Aber immerhin, man ist noch im Bundestag, die Freien Wähler oder die Basis können das nicht von sich behaupten. Dennoch versucht die Partei nicht einmal das Ergebnis schön zu reden, wie denn auch? Diese magere 4,9% sind das Ergebnis eines schon langen wütenden Machtkampfs innerhalb der Parteispitze und der Basis. Es geht um die Frage, möchte die Linke regieren – und wenn ja, wie? Teile der Partei vertreten, wie eine der beiden Vorsitzenden der Linken, Janine Wissler, die Linke sollte nicht unbedingt in eine Regierung eintreten, da die Gefahr aus Sicht dieser Meinungsvertretenden zu groß ist als dass die Programmatik der Linken nicht mehr erkennbar ist. Die Co. Vorsitzende Hennig-Wellsow hingegen ist der Meinung, dass der Linken die Regierung guttun würde und dass das Regieren der Weg aus dem Umfragetief für die Linken wäre. Überschattet von diesem Richtungsstreit hat sich die Linke aber auch noch mit anderem zu schlagen.
Sahra Wagenknecht, ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken ist eine heftig umstrittene Personalie in der Linken. Sie provoziert viele Mitglieder der Partei und attackiert regelmäßig die eigene Parteiführung. Sie wirft der Parteispitze häufig vor, sich mit Nebenthemen wie zum Beispiel dem Gendern zu viel aufgehalten hätte und die eigentlichen Kernthemen der Linken vernachlässige. Die Interessen der Arbeiterschaft werden nicht mehr richtig gehört. Nach dem katastrophalen Ergebnis bei der Bundestagswahl nutze die Parteispitze die Möglichkeit und schoss gegen Wagenknecht. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld an der Niederlage. Zuletzt hatte Wagenknecht sogar ein Parteiausschlussverfahren überstanden. Die Härte dieses Schrittes ist bemerkenswert.
Ein weiterer möglicher Grund für den Absturz könnte aber jedoch auch taktisches Wählen sein. Kurz nach den ersten Hochrechnungen konnten verschiedene Graphiken die Wählerwanderungen sehr gut darstellen. Die Linke verlor mehr als 600.000 Wählerinnen und Wähler an die SPD. Nicht unbedingt aus Überzeugung, im Gegenteil. Olaf Scholz, der Kanzlerkandidat der SPD ist nicht gerade der Traumsozialdemokrat in den Augen der Linken. Dennoch ist er definitiv besser als Armin Laschet, so zumindest aus der Sicht der Partei. In einem sehr knappen Rennen um Platz eins haben also viele Linke statt ihrer Partei die Sozialdemokratische Partei Deutschlands gewählt, um einen Armin Laschet zu verhindern. Die Wählerwanderung der Linken-Wähler zur SPD kann also auch taktisch begründet werden. Jedoch sollte jedem klar sein, dass diese Wanderung nicht die Begründung für die 4,9% sein kann. Denn auch an die Grünen verlor die Partei fast eine halbe Millionen Wählerinnen und Wähler, obwohl Baerbock im Wettkampf um die Kanzlerschaft eigentlich keine relevante Rolle mehr spielte.
Ist die Linke jedoch wegen dieses Wahlergebnisses kurz vor dem politischen Aussterben? Nein, ganz und gar nicht. Diese Partei hat ein sehr schlechtes Ergebnis eingefahren, welches mehrere Ursachen hat. Dennoch sollte man sie nicht abschreiben. Es gibt genug Menschen, welche die Linke potenziell wählen würden und sowie Wähler, welche sie aus tiefster Überzeugung wählen würden. Und selbst wenn die Linke untergehen würde, so würde eine andere Partei mit der gleichen Richtung ihren Platz einnehmen. Dennoch besteht die Gefahr, dass die Linke zu einer Partei „auf Abruf“ wird. Das heißt, die Gefahr, dass die Partei bei manchen Wahlen an der 5% Hürde scheitert und manchmal nicht ist recht hoch. Dies könnte der Partei wohl am meisten schaden. Langfristig könnte die Partei also wie ein Handy mit Wackelkontakt werden, nervig und ab einem gewissen Zeitpunkt ersetzbar.
Bildquelle https://www.bundestagswahl-2021.de/ergebnis/
Inhaltliche Quellen : https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/parteiaussschlussverfahren-wagenknecht-abgelehnt-100.html
